AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Verträge mit Verbrauchern bei Bestellungen in unserem Internet-Shop

 

1. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir mit Verbrauchern im Rahmen unseres Internet-Shops abschließen. Verbraucher (im Folgenden „Kunde“) in diesem Sinne ist, wer als natürliche Person den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

2. Vertragsschluss

Die in unserem Internet-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Eine rechtlich verbindliche Bestellung gibt der Kunde gegenüber uns ab, indem er auf der Unterseite „Bestellübersicht“ den Button  „Bestellung aufgeben“ anklickt. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit uns allein maßgeblich an. Wir bestätigen dem Kunden den Eingang seiner Bestellung bei uns per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung durch uns dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch Versendung bzw. Übergabe der Ware annehmen.

Mit der Abgabe einer rechtlich verbindlichen Bestellung versichert der Kunde, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung in unserem Internet-Shop getätigten Angaben (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Kreditkartendaten) wahrheitsgemäß und aktuell sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.

 

3. Preise, Versandkosten

Sämtliche in unserem Internet-Shop angegebenen Preise gelten in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

Für jede Bestellung wird zusätzlich eine Versandkostenpauschale erhoben. Deren Höhe richtet sich nach dem jeweiligen Versendungsort. Es gelten die im Internet-Shop angegebenen Pauschalen.


4. Zahlung

Die bestellte Ware ist zahlbar mit dem Online-Bezahlsystem „Paypal“ oder per Kreditkarte (MasterCard, VISA oder AMERICAN EXPRESS), bei einer Versendung innerhalb Deutschlands nach Wahl des Kunden auch per Nachnahme. Die Nachnahmegebühr in Höhe von 3,60 EUR trägt der Kunde und ist von diesem bei Zustellung direkt an den Zusteller zu entrichten.

 

5. Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

Soweit dies für den Kunden zumutbar ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

 

 

7. Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer In-formationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Salzenbrodt GmbH & Co. KG

Hermsdorfer Straße 70

13437 Berlin

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvortei-le) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung


 

8. Kosten der Rücksendung bei Widerruf

 

 

Im Falle des Widerrufs seiner Vertragserklärung hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

 

9. Gewährleistung

Bei Mängeln der gelieferten Produkte stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche und -rechte zu.

Für etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, gelten die Bestimmungen der nachfolgenden Ziff. 10.

 

10. Schadensersatzhaftung

Wir haften nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten) handelt. Vertragswesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung unser Kunde regelmäßig vertrauen darf. Vertragswesentlich sind hiernach u.a. die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung der von wesentlichen Mängeln freien Ware, sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung der Ware ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben des Kunden oder den Schutz von dessen Eigentum von erheblichen Schäden bezwecken. Sofern wir nach vorstehenden Sätzen für leichte Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannen Umständen typischerweise rechnen mussten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen und grob fahrlässigen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für sonstige Garantien, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

Wir haften nicht für die Funktionsfähigkeit des Internets, von Servern, Datenleitungen und -netzen sowie für die ständige Verfügbarkeit unseres Internet-Shops.

 

11. Datenschutz

Die für die Ausführung und Abwicklung einer Bestellung erforderlichen personenbezogenen Daten, die der Kunde uns bei seiner Bestellung freiwillig mitteilt, erheben, verarbeiten und nutzen wir unter Einsatz von EDV-Anlagen.

Eine Übermittlung dieser Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Ausführung und Abwicklung der Bestellung erforderlich ist und/oder wir uns hierfür eines externen Dienstleisters bedienen. Die Daten werden daher z.B. an das mit der Auslieferung beauftragte Logistik- und Postunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weiter gegeben. Eine darüber hinaus gehende Weitergabe an Dritte erfolgt nicht ohne Einwilligung des Kunden.

In keinem Fall werden wir personenbezogene Daten des Kunden an Dritte verkaufen oder anderweitig vermarkten.

Die Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzvorschriften ist für uns selbstverständlich. Nähere Einzelheiten zum Datenschutz ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung, die auf unserer Webseite unter dem Link Datenschutz abrufbar ist.

 

12. Rechtswahl

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl ebenso unberührt wie die Anwendbarkeit zwingender international-privatrechtlicher Vorschriften.

 

13. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

 

Berlin, 02.11.2011

Ihre Salzenbrodt GmbH & Co. KG

 

 

 


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