Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Inhalt:

AGB - Endverbraucher

AGB - Wiederverkäufer



Allgemeine Geschäftsbedingungen - Endverbraucher

 

für Verträge mit Verbrauchern bei Bestellungen in unserem Internet-Shop
 

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Salzenbrodt GmbH & Co. KG.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

4. Lieferbedingungen

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.

Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

 

5. Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten.
Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.

PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
6. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

7. Gewährleistung und Garantien

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

8. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schä den, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

 

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

9. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Wiederverkäufer

Verkaufs- und Zahlungsbedingungen

1.Maßgebend für alle Lieferungen und Leistungen, auch künftige, sind unsere folgenden Geschäftsbedingungen. Sollten Einkaufsbedingungen des Käufers davon abweichen, so gelten diese nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt sind. Spätestens mit der Entgegennahme der von uns gelieferten Waren gelten unsere Bedingungen als anerkannt. Maßgeblich sind unsere Verkaufs- und Zahlungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung.

2. Die Preise gelten nur in Euro und verstehen sich einschließlich Verpackung. Im Inland erfolgen Lieferungen von mindestens Euro 100,— brutto franko Lieferanschrift, geringere Quantitäten unfranko. Mehrkosten für Eil- und Expressgut gehen zu Lasten des Käufers. Wir berechnen den Preis gemäß der am Tage der Absendung der Lieferung gültigen Preisliste, wobei die darin genannten Preise keine Umsatzsteuer enthalten.

3. Wir sind bemüht, so schnell wie möglich zu liefern. Dabei sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Mangel an Rohstoffen, Emballagen, Betriebsmaterialien jeder Art, Krieg, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung durch Feuer, Maschinenbruch und sonstige Fälle höherer Gewalt berechtigen uns jedoch, die Lieferung der Ware um die Zeit der Dauer des hindernden Ereignisses hinauszuschieben und bei einer Dauer von mehr als einem Monat vom Vertrag zurückzutreten.

4. Mängelrügen müssen innerhalb einer Ausschlussfrist von 10 Tagen nach Erhalt der Ware — bei uns eingehend — schriftlich geltend gemacht werden. Die Ware gilt auch dann als genehmigt, wenn die Mängel bei unverzüglicher, sorgfältiger Untersuchung nicht erkennbar waren, und die Mängelrügen nicht innerhalb einer Ausschlussfrist von 10 Tagen nach der Entdeckung bei uns schriftlich eingegangen sind. Gewährleistungsansprüche gegen uns sind auf das Recht auf Lieferung mangelfreier Ware beschränkt, sofern uns die Beseitigung des Mangels nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung hat der Käufer das Recht, Minderung oder Rücktritt zu verlangen. Unsere Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware beim Käufer. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

5. Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach den in den vorstehenden Abschnitten getroffenen Vereinbarungen. Alle dort nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, insbesondere auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, und zwar auch von solchen Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Verletzung der vertragswesentlichen Pflichten; in diesen Fällen darf der Schadensersatz jedoch den entstandenen Verlust und entgangenen Gewinn nicht übersteigen, welchen wir bei Vertragsabschluss unter Berücksichtigung der Umstände, die wir gekannt haben oder hätten kennen müssen, als mögliche Folge der Vertragsverletzung hätten voraussehen müssen.

Dies gilt nicht, soweit wir für Vorsatz haften. Dies gilt ebenfalls nicht für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten im gleichen Umfang zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, sonstigen Organe, leitenden und nichtleitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen. Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden in jedem Fall auf die Deckungssumme unserer Produkthaftpflichtversicherung bzw. unserer Haftpflichtversicherung beschränkt. Wir sind bereit, dem Besteller Einblick in die jeweilige Police zu gewähren.

6. Die Ware reist auf Gefahr des Empfängers, sofern nichts anderes vereinbart ist. Für den Export gelten die jeweils vereinbarten INCO-Terms. Werden uns nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt, und zwar unabhängig davon, ob diese schon bei Vertragsabschluss vorlagen, welche die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern geeignet sind, sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen aus diesem und anderen Geschäften nur noch gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen. Kommt der Besteller unserer Aufforderung zur Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung innerhalb angemessener Frist nicht nach, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

7. Die in Rechnung gestellten Waren sind zahlbar mit 3% Skonto innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum, mit 2% Skonto innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum, rein netto Kasse innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum. Zahlungen sind nur direkt an uns zu leisten.

8. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenforderungen, bei wiederholter oder laufender Geschäftsverbindung bis zur Tilgung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir erklärten dies ausdrücklich.Wir sind nach Rücknahme zur Verwertung befugt, wobei der Erlös auf die Verbindlichkeiten des Abnehmers abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen ist. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt, sofern er nicht in Zahlungsverzug ist, eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet. Der Käufer tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware schon jetzt an den Verkäufer ab. Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren weiterveräußert, gilt die vereinbarte Vorausabtretung nur in Höhe unserer Kaufpreisforderung. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 10%, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet. Als Wert der Sicherheiten gilt bei abgetretenen Forderungen der Nominalbetrag, bei Waren deren Einkaufspreis als vereinbart. Der Besteller ist verpflichtet, die Vorbehaltsware auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern, und uns auf Verlangen den Nachweis, insbesondere durch Vorlage der Versicherungspolicen, zu erbringen.

9. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand, insbesondere für das Mahnverfahren, ist für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung beider Teile Berlin-Wedding.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 1.4.1980 gilt nicht.

10. Der Export unserer Fabrikate in Nicht-EU-Länder bedarf unserer ausdrücklichen Genehmigung.

11. Die im Rahmen der Geschäftsverbindung bekannt gewordenen personenbezogenen Daten werden von uns in EDV-Anlagen verarbeitet.

12. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung etwaiger vorn Lieferer bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Bestellers sind nicht statthaft.

13. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs- und Zahlungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt; es gilt vielmehr anstelle einer etwa unwirksamen Klausel das als vereinbart, was in rechtich zulässiger Weise dem Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

14. Für den Inlandsabsatz unserer Fabrikate gelten vorstehende Verkaufs- und Zahlungsbedingungen nur für Unternehmer im Sinne von $ 24 des  Gesetzes zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

Berlin, 02.11.2011
Ihre Salzenbrodt GmbH & Co. KG


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